Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§1
Geltung

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend nur: die „AGB“) gelten für alle von CONTENT & CODE durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
2. Ergänzend zu diesen AGB gelten die jeweils gültigen AGB für Softwareentwicklung, Content-Erstellung und -Betreuung, sowie für Wartung und Pflege von Webinhalten von CONTENT & CODE mit direktem Bezug zu den von CONTENT & CODE vereinbarten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
3. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.
4. Der Kunde erklärt sich mit Annahme der Leistungen durch CONTENT & CODE mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass CONTENT & CODE diese schriftlich anerkennen.

§2
Vertragsschluss, Angebot und Annahme

1. Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend.
2. Der Vertrag kommt erst zustande, sobald CONTENT & CODE den Auftrag des Kunden schriftlich oder elektronisch per E-Mail bestätigt.
3. Die jeweiligen Leistungen sowie der Leistungszeitraum richten sich nach dem Angebot von CONTENT & CODE und werden individuell im Vorfeld zwischen Kunden und CONTENT & CODE abgestimmt.
4. Grundlage für die Erstellung von Leistungen ist die schriftliche Projektbeschreibung innerhalb des Auftrags, welche CONTENT & CODE aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Die Leistungsbeschreibung ist vom Kunden, auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Mit Annahme des Auftrags bestätigt der Kunde die Richtigkeit der Projektbeschreibung.
5. CONTENT & CODE kann zur Auftragserfüllung auch auf die Unterstützung durch Dritte (Subunternehmer) zurückgreifen. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden.

§3
Zahlungsbedingungen

1. Alle Leistungen werden nach Aufwand vergütet, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Zahlungen werden sieben Tage nach Rechnungsstellung fällig.
3. Der Zeitraum der Rechnungsstellung richtet sich nach dem jeweils im Angebot vereinbarten Zahlungszyklus.
4. Der Rechnungsversand erfolgt in elektronischer Form an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse.
5. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von sieben Tagen nach Zugang der Rechnung diese bezahlt.
6. Im Falle des Zahlungsverzuges, schuldet der Kunde vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzliche Zinsen in Höhe von 12 % p.a. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Zinsschaden entstanden ist.
7. CONTENT & CODE ist berechtigt, seine Betreuungsleistungen auszusetzen, wenn der Kunde länger als 30 Tage mit seiner Zahlung im Verzug ist. Der Kunde ist ungeachtet dieser Aussetzung zur weiteren Zahlung verpflichtet. Diese durch Zahlungsverzug ausgelöste Leistungsverweigerung stellt keinen Kündigungsgrund für den Kunden dar.
8. Gegen Forderungen von CONTENT & CODE kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§4
Haftung

1. CONTENT & CODE haftet für Schäden nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für sich und seine Erfüllungsgehilfen.
2. Im Falle einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht), welche den Vertragszweck gefährdet, ist die Haftung auf den typischen Schaden begrenzt, welchen CONTENT & CODE bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Verletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
4. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf die Summe der Gesamtzahlungen der letzten zwei Kalenderjahre aus dem konkreten Vertragsverhältnis zwischen Kunde und CONTENT & CODE beschränkt.
5. CONTENT & CODE haftet darüber hinaus nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbare Schäden.

§5
Freistellung

Der Kunde stellt CONTENT & CODE von jeglichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei, welche auf rechtswidrige oder rechtsverletzende Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere bei Verstößen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts und allen weiteren Verstößen gemäß Paragraf 7. Der Kunde ersetzt CONTENT & CODE die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten für eine Rechtsverteidigung.

§6
Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, die für seine Bestellung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Dazu gehört sein vollständiger Name, die korrekte Firma mit Rechtsform, eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), die E-Mailadresse sowie eine Telefonnummer. Über eventuelle Änderungen seiner Daten, wird der Kunde CONTENT & CODE unverzüglich in Kenntnis setzen. Die Mitteilung kann telefonisch oder per E-Mail übermittelt werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, von CONTENT & CODE zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erhaltene Passwörter regelmäßig zu ändern sowie streng geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde wird CONTENT & CODE unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
3. Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die er speichert oder zum Abruf bereithält ausschließlich selbst verantwortlich. Seitens CONTENT & CODE erfolgt keine Prüfung der Inhalte auf eventuelle Gesetz- oder Vertragsverstöße. Dies gilt auch, soweit die Inhalte auf einem anderen Webspace als dem von CONTENT & CODE abgelegt sind und diese lediglich unter einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain abrufbar sind. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er durch sein Verhalten eine Rechtsverletzung ermöglicht.

§7
Urheberrechte, strafbare Inhalte

1. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten oder Daten weder gegen deutsches noch sonstiges einschlägiges nationales und internationales Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. CONTENT & CODE behält sich vor, Inhalte, die ihm in dieser Hinsicht bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn CONTENT & CODE von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf gehosteten oder anderweitig betreuten Webseiten oder -präsenzen zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
2. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, wird CONTENT & CODE die betroffenen Webseiten oder -präsenzen Dritten wieder verfügbar machen.

§8
Datenschutz, Referenz, Verschwiegenheit

1. Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten oder sonstigen Daten unterrichtet CONTENT & CODE den Kunden gesondert.
2. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, Geschäftsgeheimnisse, Konzeptionen, Ideen, die im Rahmen einer Zusammenarbeit bekannt werden, absolut vertraulich zu behandeln und mit der notwendigen Sorgfalt aufzubewahren.
3. CONTENT & CODE behält sich jedoch vor, den Auftraggeber als Referenz zu benennen.

§9
Weitere Bestimmungen

1. Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit rechtlich zulässig – Leipzig.
3. Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte diese AGB eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der AGB nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen bzw. der Aufnahme einer lückenausfüllenden Bestimmung zuzustimmen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen bzw. fehlenden Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 24.09.2019