Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§1
Geltung

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend nur: die „AGB“) gelten für alle von CONTENT & CODE innerhalb der gemäß Paragraph 2 durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
2. Ergänzend zu diesen AGB gelten die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil von CONTENT & CODE für alle von CONTENT & CODE durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
3. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.
4. Der Kunde erklärt sich mit Annahme der Leistungen durch CONTENT & CODE mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass CONTENT & CODE diese schriftlich anerkennen.

§2
Vertragsgegenstand

1. Ausschließlicher Gegenstand der AGB ist die Wartung und Pflege von Webpräsenzen (folgend die „Webpräsenz“) sowie der ihr zugrundeliegenden Software (folgend die „Software“), welche sich im Umfang jeweils nach dem vereinbarten Angebot richten.
2. Regelungen zur Entwicklung von Software oder einer Webpräsenz sind Gegenstand der AGB – Softwareentwicklung.
3. Die Leistungen von CONTENT & CODE können hierbei Support per Telefon, Chat und E-Mail, Nachbesserungen und Behebung von Funktionsstörungen, Softwareaktualisierungen und –anpassungen, Verwaltung von E-Mails, das Durchführen von regelmäßigen Backups sowie nach gesonderter Absprache die Weiterentwicklung der verwendeten Software beinhalten.
4. Schulungen oder sonstige Veranstaltungen sind nicht Bestandteil des Vertrages, können jedoch gesondert vereinbart werden.

§3
Weitere Pflichten des Kunden

1. Der Kunde weist CONTENT & CODE bei Kenntnisnahme von Mängeln bzw. Funktionsstörungen unverzüglich darauf hin und wird CONTENT & CODE bei einer Mängelbeseitigung im vollen Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen, insbesondere die Arbeitsergebnisse zur Prüfung an CONTENT & CODE übersenden und/oder CONTENT & CODE exklusiven Zugang auch vor Ort zu den eigenen Systemen gewähren.
2. Der Kunde wird darüber hinaus Funktionsstörungen ausreichend und in nachvollziehbarer Weise dokumentieren (ausführliche Beschreibung der Auswirkungen und des Zeitpunkts der Funktionsstörung, Anfertigung von Screenshots, Zeitprotokoll) und an CONTENT & CODE weiterleiten.
3. Der Kunde ist sich darüber bewusst und damit einverstanden, dass es bei Wartungs- arbeiten durch CONTENT & CODE zu Verzögerungen und Einschränkungen beim Um- gang mit der Software oder Webpräsenz kommen kann. CONTENT & CODE erklärt, dass diese so gering wie möglich gehalten werden.
4. Der Kunde wird im Falle einer Wartung selbstständig jegliche Maßnahmen zur Datensicherung ergreifen. Dies insbesondere um tagesaktuelle Daten zu sichern, welche von aktuellen Backups nicht umfasst sind

§4
Softwareaktualisierung, Anpassung

1. CONTENT & CODE wird die der Webpräsenz zugrundeliegenden Software regelmäßig bei Vorhandensein von Softwareupdates aktualisieren. Eine solche Aktualisierung kann zu Änderungen in der Funktion und der Darstellung der Webpräsenz oder der Software führen, auf welche CONTENT & CODE keinen Einfluss hat.
2. CONTENT & CODE behält sich vor, nach eigenem Ermessen ein vorhandenes Update nicht einzuspielen, sofern dies zu Komptabilitätsproblemen mit eingesetzten anderen Bestandteilen der Webpräsenz (z.B. Themes, Plugins, sonstiger Software usw.) führt oder führen kann. Hierüber wird CONTENT & CODE den Kunden informieren.
3. Auf Wunsch des Kunden wird CONTENT & CODE auch die Anpassungen an dem Programmiercode der Software durchführen, soweit die betreute Software durch CONTENT & CODE erstellt wurde. Eine solche Anpassung kann je nach Umfang einen gesonderten Auftrag darstellen. In jedem Fall wird CONTENT & CODE den Kunden vor Ausführung einer solchen Anpassung über den Umfang informieren.
4. Bei Einspielen von Softwareupgrades (sogenanntes Major Releases) wird der Kunde im Vorfeld gesondert informiert.
5. CONTENT & CODE wird Aktualisierungen nur dann durchführen, sofern der Kunde keine Änderungen an der Software selbst veranlasst oder durchgeführt hat.

§5
Nachbesserungen, Funktionsstörungen

1. CONTENT & CODE wird vom Kunden gemeldeten Funktionsstörungen an der Webpräsenz bzw. der Software jeweils innerhalb angemessener Frist beseitigen. Hierbei ist CONTENT & CODE besonders auf die Mitarbeit des Kunden gemäß Paragraf 4 angewiesen.
2. Eine im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu beseitigende Funktionsstörung liegt vor, wenn die Webpräsenz bei vertragsgemäßer Nutzung ganz oder in Teilen nicht erreichbar ist, wesentliche Funktionen der Webpräsenz bzw. der eingesetzten Software nicht funktionsfähig sind oder wesentliche grafische Elemente Störungen aufzeigen und sich dies mehr als nur unwesentlich auf die Eignung der Webpräsenz oder Software zur vertragsgemäßen Nutzung auswirkt.
3. Die Art und Weise der Beseitigung der Funktionsstörung erfolgt nach Wahl von CONTENT & CODE wie folgt:
   1. durch Installation von Software (Bugfixes, Patches, Updates usw.),
   2. durch Überlassung einer neuen, weiterentwickelten Version von Software oder Bestandteilen der Webpräsenz, mit welcher die Funktionsstörung nicht mehr auftritt,
   3. individuelle Beseitigung der Störung durch Zugriff auf den Webserver oder
   4. Handlungsanweisungen für den Kunden, welche geeignet sind die Funktionsstörung zu umgehen bzw. zu beseitigen (workaround).

§6
Backups

1. CONTENT & CODE erstellt für den Kunden regelmäßig innerhalb eines im Angebot festgelegten Zyklus Backups (Sicherungskopien) der Webpräsenz und der Datenbank.
2. CONTENT & CODE wird zudem gemäß des im Angebot vereinbarten Zyklus ein vollständiges Backup der Webpräsenz und der Datenbank durchführen, sofern zwischen den Parteien nichts Abweichendes vereinbart wurde. Mit der Durchführung dieses vollständigen Backups wird das bestehende vollständige Backup überschrieben.

§7
Support, Weisungen

1. CONTENT & CODE unterstützt und berät den Kunden abhängig vom gewählten Betreuungspakets des Kunden hinsichtlich der Anwendung sowie bei Funktionsstörungen der Software oder Webpräsenz.
2. Der Support durch CONTENT & CODE kann telefonisch oder per E-Mail stattfinden.
3. Über die genannten Möglichkeiten wird CONTENT & CODE auch Weisungen des Kunden entgegennehmen.
4. Der Support per E-Mail und Telefon steht dem Kunden montags bis freitags 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr zur Verfügung. E-Mails werden ebenso in dem genannten Zeitraum beantwortet. Feiertage sind hiervon ausgeschlossen.

§8
Kündigung

1. Soweit nichts anders vereinbart wird, beträgt die Mindestvertragslaufzeit zwölf Monate und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine Kündigung und ist nichts anderes vereinbart, verlängert sich der Vertrag um die Mindestvertragslaufzeit.
2. Unabhängig von der Art der Kündigung, hat diese in Textform (E-Mail) zu erfolgen.

§9
Weitere Bestimmungen

1. Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit rechtlich zulässig – Leipzig.
3. Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte diese AGB eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der AGB nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen bzw. der Aufnahme einer lückenausfüllenden Bestimmung zuzustimmen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen bzw. fehlenden Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 24.09.2019